AGBs Terms and Conditions

1. Geltungsbereich und Gegenstand der Geschäftsbeziehung

Primoco (nachfolgend: "Primoco" oder "WebApp") ist ein Dienst der Priotecs IT GmbH (nachfolgend: wir, uns oder Priotecs). Der diesen Geschäftsbedingungen zugrundeliegende Vertrag kommt zwischen Ihnen als registriertem Nutzer (nachfolgend: Kunde oder Nutzer) und uns als Betreiber von Primoco zustande.

Für die über diesen WebApp begründeten Rechtsbeziehungen zwischen uns und unseren Nutzern gelten ausschließlich die folgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen.

Abweichende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Nutzers werden zurückgewiesen. Mit der Anmeldung und Registrierung eines Nutzerkontos erkennen die Nutzer den Inhalt dieser AGB ausdrücklich an.

Zustandekommen des Vertrages

Die Nutzung von Primoco ist nur nach vorheriger Anmeldung und Registrierung eines Nutzerkontos möglich. Nach der Registrierung des Nutzers muss das Nutzerkonto zunächst noch aktiviert werden. Dies geschieht über einen Aktivierungslink, der per E-Mail an die bei der Registrierung vom Nutzer angegebene E-Mail Adresse geschickt wird.

Durch Ausführung der Registrierung, die damit verbundene Anerkennung dieser Allgemeinen Geschäftsbedinungen und die Verwendung des Aktivierungslinks, kommt zwischen dem Nutzer und Priotecs ein Vertrag über die Nutzung von Primoco zustande.

Es besteht kein Anspruch auf Abschluss dieses Vertrages. Priotecs kann die Anmeldung ohne Angaben von Gründen verweigern.

Leistungsumfang

Primoco ist ein digitales Haushaltsbuch und bietet dem Nutzer Funktionen zur Erfassung und Verwaltung der eigenen Finanzen. Ziel ist ein besserer Überblick über die privaten Haushaltsfinanzen. Die Dateneingabe und -auswertung obliegt dem Nutzer.

Der Nutzer kann optional zu verwalteten Zahlungen digitale Dokument (Bilder von Rechnungen, Briefen, Bescheiden, etc.) hinterlegen. Die Dokumente werden hierfür vom Nutzer auf die von Primoco verwendeten Server hochgeladen und dort gespeichert. Dieser Speicherung und Bereithaltung zum Abfruf durch den Nutzer stimmt der Nutzer ausdrücklich zu. Durch die Nutzung dieser Funktion erklärt der Nutzer ausdrücklich, dass er alleine verantwortlich für die Dokumente ist und diese nicht gegen geltendes Recht verstoßen. Der Nutzer stellt Priotecs von sämtlichen Ansprüchen Dritter frei, die durch von ihm hochgeladene Dokumente enstehen sollten.

Einschränkungen

Primoco stellt sämtliche Daten ausschließlich zur privaten Information zur Verfügung. Eine Gewähr für die Richtigkeit und Vollständigkeit der erstellten Auswertungen wird nicht gegeben. Insbesondere sind die Leistungen von Primoco keine Rechts-, Steuer- oder Vermögensberatung und können keine qualifizierte Beratung in Finanz- und Vermögensfragen darstellen oder ersetzen.

Priotecs behält sich das Recht vor die angebotetenen Dienste, Leistungen und Funktionen unter angemessener Berücksichtung der Nutzerinteressen, jederzeit und ohne Angabe von konkreten Gründen zu verringern, zu erweitern, zu ändern oder einzustellen.

Priotecs ist bemüht die möglichst ununterbrochene Verfügbarkeit und Nutzbarkeit der Dienste zu ermöglichen, überimmt hierfür jedoch keine Garantie. Technische Störungen, Wartungen und unvorhersehbare Ereignisse können den Dienst und seine Funktionen zweitweise beschränken.

Priotecs ist bemüht stets die für den Betrieb des Dienstes notwendigen technischen Ressourcen an Rechenleistung, Speicherplatz, Netzwerkkapazität, etc. zur Verfügung zu stellen. Diese Ressourcen verteilen sich auf alle Nutzer. Ein störungsfreier Betrieb ist nur möglich, wenn alle Nutzer die Ressourcen in angemessenem Umfang nutzen. Bei übermäßiger und unangemessener Verwendung des Dienstes durch einzelne Nutzer behält Priotecs sich das Recht vor, die Dienste und Ressourcen für diese Nutzer einzuschränken und/oder separat abzurechnen (Fair Use).

Kostenpflichtige Nutzung

Die dauerhafte Nutzung des Angebotes ist kostenpflichtig. Nach einem kostenlosen Testzeitraum kann der Nutzer die weitere Nutzung durch den Kauf von Monatspaketen fortsetzen. Für Verbraucher gelten beim Kauf die folgenden Widerrufsbestimmungen.

Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Priotecs IT GmbH, Lendersweg 11, 47877 Willich, info@primoco.me, Fon/Fax 02154 / 5021729) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, ein Telefax oder eine E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Machen Sie von dieser Möglichkeit Gebrauch, so werden wir Ihnen (z. B. per E-Mail) eine Bestätigung über den Eingang eines solchen Widerrufs übermitteln. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Widerrufsfolgen

Wenn Sie den Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstige Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrages unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist. Ihr Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn der Vertrag von beiden Seiten auf Ihren ausdrücklichen Wunsch vollständig erfüllt ist, bevor Sie Ihr Widerrufsrecht ausgeübt haben.

Ende der Widerrufsbelehrung.

Nutzerpflichten

Der Nutzer hat sicher zu stellen, dass die Zugangsdaten zu seinem Nutzerkonto (Benutzername und Passwort) keinen unbefugten Dritten zugänglich gemacht werden. Es obligt dem Nutzer die Sicherheit des Nutzerkontos durch Wahl eines sicheren Passwortes zu gewährleisten und dieses in regelmäßigen Abständen zu ändern.

Priotecs verwendet Maßnahmen nach dem aktuellen Stand der Technik zur sichern und dauerhaften Speicherung der Daten und Dokumente. Eine Gewähr für absolut sicheren Schutz vor unbefugten Zugriff oder vor Verlust der Daten und Dokumente wird jedoch ausdrücklich nicht gegeben. Der Nutzer hat hierfür selbst geeignete Maßnahmen (z.B. eigene Backups, etc.) zu treffen.

Sonstiges

Verweise und Links

Bei direkten oder indirekten Verweisen auf fremde Internetseiten ("Links"), die außerhalb des Verantwortungsbereiches von Priotecs liegen, würde eine Haftungsverpflichtung ausschließlich in dem Fall in Kraft treten, in dem Priotecs von den Inhalten Kenntnis hat und es ihm technisch möglich und zumutbar wäre, die Nutzung im Falle rechtswidriger Inhalte zu verhindern. Priotecs erklärt hiermit ausdrücklich, dass zum Zeitpunkt der Linksetzung keine illegalen Inhalte auf den zu verlinkenden Seiten erkennbar waren. Auf die aktuelle und zukünftige Gestaltung, die Inhalte oder die Urheberschaft der gelinkten/verknüpften Seiten hat der Autor keinerlei Einfluss. Deshalb distanziert er sich hiermit ausdrücklich von allen Inhalten aller gelinkten /verknüpften Seiten, die nach der Linksetzung verändert wurden. Diese Feststellung gilt für alle innerhalb des eigenen Internetangebotes gesetzten Links und Verweise sowie für Fremdeinträge in von Priotecs eingerichteten Gästebüchern, Diskussionsforen und Mailinglisten. Für illegale, fehlerhafte oder unvollständige Inhalte und insbesondere für Schäden, die aus der Nutzung oder Nichtnutzung solcherart dargebotener Informationen entstehen, haftet allein der Anbieter der Seite, auf welche verwiesen wurde, nicht derjenige, der über Links auf die jeweilige Veröffentlichung lediglich verweist.

Urheber- und Kennzeichenrecht

Priotecs ist bestrebt, in allen Publikationen die Urheberrechte zu beachten, von ihm selbst erstellte Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zu nutzen oder auf lizenzfreie Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zurückzugreifen. Alle innerhalb des Internetangebotes genannten und ggf. durch Dritte geschützten Marken- und Warenzeichen unterliegen uneingeschränkt den Bestimmungen des jeweils gültigen Kennzeichenrechts und den Besitzrechten der jeweiligen eingetragenen Eigentümer. Allein aufgrund der bloßen Nennung ist nicht der Schluß zu ziehen, dass Markenzeichen nicht durch Rechte Dritter geschützt sind! Das Copyright für veröffentlichte, von Priotecs selbst erstellte Objekte bleibt allein bei Priotecs. Eine Vervielfältigung oder Verwendung solcher Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte in anderen elektronischen oder gedruckten Publikationen ist ohne ausdrückliche Zustimmung nicht gestattet.

Gerichtsstand

Gerichtsstand ist der Sitz der Priotecs IT GmbH, wenn der Kunde Kaufmann ist oder keinen allgemeinen Gerichtsstand im Gebiet der Bundesrepublik Deutschland hat oder eine juristische Person des öffentlichen Rechts ist. Wir sind berechtigt, auch an jedem anderen gesetzlich vorgesehenen Gerichtsstand zu klagen.

AGB-Änderungen

Priotecs behält sich vor, Bestimmungen dieser AGB jederzeit und ohne Nennung von Gründen unter Beachtung der im Folgenden dargestellten Voraussetzungen zu ändern:

Geänderte Bestimmungen werden dem Nutzer per E-Mail vor ihrem Inkrafttreten zugesendet. Widerspricht der Nutzer der Geltung der neuen AGB nicht innerhalb von sechs Wochen nach Erhalt der E-Mail, gelten die geänderten AGB als angenommen.

Widerspricht der Nutzer der Geltung der neuen AGB innerhalb der vorgenannten Frist, bleibt Priotecs befugt, das Vertragsverhältnis mit dem Nutzer ordentlich mit einer Frist von vierzehn Tagen zu kündigen.

Salvatorische Klausel

Sollte eine Klausel dieser AGB unwirksam sein, bleiben die übrigen Klauseln davon unberührt. Die unwirksame Klausel gilt als durch eine solche ersetzt, die dem Sinn und Zweck der unwirksamen Klausel in rechtswirksamer Weise wirtschaftlich am nächsten kommt. Das gleiche gilt für eventuelle Regelungslücken.

Anwendbares Recht

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG).